"Unwissenheit schützt vor Strafe nicht"! - Auch regelmäßiger Rechtsbruch wird nicht zum Gewohnheitsrecht

Am Wochenende war es wieder mal so weit: Spaziergänger contra Autofahrer. Tatort: der Schleifweg am Südrand Rüdenhausens. Zumindest traten Meinungsverschiedenheiten zur Nutzung dieses Weges auf und hierbei stellte sich auch heraus, dass möglicherweise ein Missverständnis Mitursache für die grundsätzlich rechtswidrige Nutzung des Weges durch Autofahrer ist. Auch Bewohner anderer Straßen Rüdenhausens berufen sich darauf "Anlieger" zu sein, dabei ist dieser Begriff fest definiert:

"Anliegerverkehr kann als Ausnahme von einer Sperre für Fahrzeugverkehr durch ausdrückliche Erlaubnis auf dem Verbotsschild gestattet sein ("Anlieger frei"). Dann ist die Benutzung der Sperrstraße auch Dritten zum Verkehr mit dem Anlieger erlaubt, d. h. wenn Ziel der Fahrt eines der anliegenden Grundstücke ist (Besucher, Lieferanten, Kunden etc.); ebenso wenn der Verfügungsberechtigte den Besuch allgemein oder im Einzelfall ausdrücklich oder stillschweigend gestattet hat.

Nicht erlaubt ist die Durchfahrt von einer freien Straße zur anderen!"

Die Beschilderung am Schleifweg ist eindeutig - auch wenn das eine oder andere mal Schilder auf wundersame Weise entfernt werden. Ver- und Gebote werden leider immer wieder den eigenen Bedürfnissen angepasst und nicht beachtet. Das führt dazu, dass geltende Rechtsvorschriften allenfalls als Anhalt gesehen werden oder der Verstoß gegen Ordnungswidrigkeiten als Kavaliersdelikt gesellschaftsfähig gemacht wird. Dass mit solchen Verhaltensweisen andere Mitbürger zum Beispiel in ihrem Anspruch auf Erholung stark beeinträchtigt werden ist so manchem Verkehrsteilnehmer gar nicht bewusst. Er sieht nur, dass er auf diesem Weg etwa (wenn überhaupt!) eine Minute schneller an seinem Ziel ist als auf der regulären Fahrtstrecke.

Durchgesetzt werden solche Rechtsvorschriften nur durch polizeiliche Kontrollen und damit verbundene  Rechtsfolgen. Es wäre aber so schön, würde so mancher sein soziales Gewissen wieder einschalten und damit die bestehende Rechtsordnung, auch anderen zum Vorbild, wieder beachtet. Die erholungssuchenden Spaziergänger werden es danken!

 



Erstellt am 03.09.2018 10:00, geändert am 03.09.2018 11:47