Stand: 7. April 2021 - Ausgangsbeschränkungen Bayern Lockdown wird bis 18. April verlängert

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Die hochdynamische Entwicklung der Infektionszahlen macht deutlich, dass die vom Coronavirus ausgehenden Gefahren weiter ernst und die Lage wieder wachsend besorgniserregend sind. Für Deutschland und Bayern sind die kommenden Wochen entscheidend. Es muss gelingen, den seit Ende August erkennbaren Trend schnellstmöglich wieder zu stoppen.

Gesundheit und Sicherheit der Bevölkerung zu schützen ist oberstes Gebot. Insbesondere Risikogruppen haben Anspruch auf bestmöglichen Schutz und Solidarität der gesamten Bevölkerung. Eine Überforderung unseres Gesundheitssystems darf gerade im Vorfeld des Winters und der jahreszeitlichen typischen sonstigen Erkrankungen nicht riskiert werden.

Unser Land steht in der Pandemie erneut an einem Scheideweg: Jetzt und in diesen Tagen entscheidet sich, wie Deutschland und der Freistaat Bayern die zweite Infektionswelle überstehen und wie die durch die Pandemie verursachten Gesamtschäden für Leben, Gesundheit, Wirtschaft und Gesellschaft so klein wie möglich gehalten werden können.

Bayerns Strategie von Vorsicht und Umsicht

Der bayerische Kurs der Vorsicht und Umsicht, der uns bislang vergleichsweise gut durch die Pandemie geführt hat, bleibt oberste Maxime: Lieber frühzeitig und entschlossen handeln als zu zögern und zum Getriebenen einer ungebremsten Entwicklung zu werden. Wie schnell die Pandemie sich entwickeln und auch ein gut organisiertes Land an den Rand seiner Leistungsfähigkeit bringen kann, zeigen die aktuellen Zahlen aus anderen Staaten. Handeln wir jetzt entschlossen, so können wir die Schäden begrenzen und mit Optimismus in die Weihnachtstage und das Jahr 2021 gehen.

Um gemeinsam gut durch die Krise zu kommen, sind nicht in erster Linie die staatlichen Anordnungen entscheidend. Entscheidend ist vielmehr, dass jede und jeder Einzelne den Ernst der Lage erkennt und sich entsprechend verhält. Es geht nicht um Loyalität gegenüber dem Staat, sondern um Solidarität gegenüber der Gesellschaft und um die Sorge jedes Einzelnen um die Gesundheit aller. Jeder muss sich bewusst sein: Nun kommt es auf sein ganz persönliches Verhalten an.

Wir haben aus der Situation im Frühjahr gelernt. Das bedeutet: Trotz starker Beschränkungen wollen wir die Wirtschaft, die bereits während des ersten Lockdowns erheblich getroffen wurde, am Laufen halten sowie Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen offenlassen. Dies sind wir unseren Kindern schuldig, damit nehmen wir auch auf die Lebenssituation von Familien mit Kindern Rücksicht. Schließlich sollen die ältere Generation und Menschen mit Behinderungen vor Vereinsamung und sozialer Isolation bewahrt werden, ohne deren besonders erforderlichen gesundheitlichen Schutz zu vernachlässigen.

Unser Wissen über die Infektionswege, das Virus und über die Wirksamkeit von Maßnahmen hat sich verbessert. Das erlaubt es, jetzt gezielter und selektiver vorzugehen. Vor allem durch erhebliche Einschnitte im Freizeitbereich werden wir persönliche Kontakte massiv reduzieren und so das Infektionsgeschehen abbremsen.

So geht es mit dem Lockdown weiter

Die fünf Öffnungsschritte im Überblick:

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Nach der bayerischen Kabinettsitzung am 7. April gibt es folgende geplante Regelungen.

Lockdown verlängert bis 18. April

Bis zum 18. April bleibt nach dem Beschluss von Bund und Ländern der Lockdown bestehen. Die vereinbarte Notbremse soll wie beschlossen durchgeführt werden. Am 12. April beraten Bund und Länder erneut, wie es nach dem 18. April weitergehen soll.

Sofern die Kriterien für die am 3. März beschlossenen Öffnungsschritte erfüllt werden, können diese in Bayern nach Beschluss der Kabinettsitzung erst am 26. April wieder umgesetzt werden.

Buchhandlungen, Baumärkte, Gärtnereien, Baumschulen sind wieder Inzidenzabhängig

Seit dem 8.März durften in Bayern die Buchhandlungen wieder geöffnet sein - und zwar unabhängig vom Inzidenzwert. Dasselbe galt für Büchereien und Archive. Diese Regelung wurde am 7. April nach der Kabinettsitzung zurückgenommen. So gelten für Buchhandlungen, Büchereien, Archive, Baumärkte, Gärtnereien und Baumschulen die gleichen Regelungen wie für den Einzelhandel.
Lockerungen treten auch hier in Bayern erst am 26. April wieder in Kraft:

Lockerungen bei einer 'stabilen' 7-Tages-Inzidenz von 50

Können Regionen und Bundesländer einen stabilen (also 3-4 Tage lang) Inzidenzwert von unter 50 aufweisen, dann kann, laut dem Beschluss vom 3. März, der Einzelhandel mit einer Begrenzung von einem Kunden pro zehn Quadratmetern öffnen. Ab einer Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern müssen pro Kunde 20 Quadratmeter zur Verfügung stehen. Und auch kontaktfreier Sport ist in kleinen Gruppen von bis zehn Personen im Freien erlaubt. Das gilt genauso auch in Bayern.

Ebenfalls können ab einer stabilen Inzidenz von 50 in Bayern Museen, Galerien, zoologische und botanische Gärten sowie Gedenkstätten wieder öffnen.

14 Tage stabiler Inzidenzwert unter 50

Bleibt in einer Region der Inzidenzwert 14 Tage lang stabil unter 50, dann können Außengastronomie, Theater, Konzert- und Opernhäuser als auch Kinos wieder öffnen und der kontaktfreie Sport ist im Innenbereich wieder erlaubt. Auch Kontaktsport darf dann im Außenbereich wieder betrieben werden.

Wenn nach diesem Öffnungsschritt der Inzidenzwert weitere 14 Tage unter 50 bleibt, können die nächsten Öffnungen greifen. Dann können Freizeitveranstaltungen mit bis zu 50 Menschen im Außenbereich wieder stattfinden. Dazu wird auch der Kontaktsport in Hallen gezählt.

14 Tage stabiler Inzidenzwert unter 100

Sollte der Inzidenzwert wieder etwas steigen, aber 14 Tage lang unter 100 bleiben, dann können die Regionen und Länder Theater- oder Kinobesuche mit einem tagesaktuellen negativen Corona-Schnelltest erlauben. Auch die Öffnung der Außengastronomie wäre dann für Besucher (aber nur mit Terminbuchung) möglich. Wenn man dann an einem Tisch mit Personen aus mehreren Hausständen sitzen möchte, wäre ein tagesaktueller Test erforderlich.

Stagniert die 7-Tage-Inzidenz 14 Tage lang unter 100, ist kontaktfreier Sport im Innenbereich sowie Kontaktsport im Außenbereich auch möglich, wenn alle Teilnehmer einen Schnelltest gemacht haben.

Wenn nach diesem Öffnungsschritt der Inzidenzwert weitere 14 Tage unter 100 bleibt, können die nächsten Öffnungen greifen. So kann dann der Einzelhandel mit Begrenzungen (Terminshopping-Angebote) öffnen und auch kontaktfreier Sport im Innenbereich sowie Kontaktsport im Außenbereich sind möglich.

Einführung einer Notbremse ab einer 7-Tages-Inzidenz von 100

Steigt der Inzidenzwert in den Regionen und Ländern wieder über 100 bzw. steht er noch darüber, gelten keine Lockerungen bzw. treten die strengen Lockdown-Regeln wieder in Kraft.

Die fünf Öffnungsschritte im Überblick:

Friseure und Anbieter von körpernahen Dienstleistungen seit 1. März geöffnet

Seit dem 1. März sind in Bayern Friseursalons und Anbieter von Fuß- und Gesichtspflege sowie Maniküre (Nagelstudios) wieder geöffnet. Also Dienstleister, die der Körperpflege und Körperhygiene zuträglich sind.
Laut des Beschlusses von Bund und Ländern bleiben Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe weiterhin geschlossen.

Bau- und Gartenmärkte seit 1. März wieder offen

Und auch Gartenmärkte, Blumenmärkte, Gärtnereien, Baumschulen und Baumärkte dürfen unter den bestehenden Hygienemaßnahmen wieder öffnen. Sie sind aber nicht mehr Inzidenzunabhängig geöffnet, sondern unterliegen auch oben genannten Öffnungsschritten im Zusammenhang mit dem regionalen Inzidenzwert.

Was gilt für Kitas und Schulen in Bayern

Nach der bayerischen Kabinettsitzung am 7. April wurde eine Testpflicht für Schüler und Lehrer beschlossen. So sollen mindestens zwei Mal in der Woche alle Teilnehmer am Schulgeschehen direkt in der Schule getestet werden. Start ist nach den Osterferien. Eine Teilnahme am Unterricht soll nur mit einem negativen Test möglich, so Ministerpräsident Markus Söder am 7. April in München.

Bei einer 7-Tages-Inzidenz unter 100 gilt Wechselunterricht. Wird in Kommunen ein Corona-Inzidenzwert von 50 unterschritten, dürfen Grundschulen und Förderschulen in den reinen Präsenzunterricht zurückkehren, die weiterführenden Schulen bleiben im Wechselunterricht. Weitere Regelungen:

In Landkreisen oder Städten mit einer 7-Tage-Inzidenz unter 50 wird in Krippen, Kindergärten und Horten wieder der Regelbetrieb aufgenommen. Bei einem Wert zwischen 50 und 100 soll es einen "eingeschränkten Regelbetrieb" geben. Steigt die Inzidenz über 100, wird eine Notbetreuung angeboten.

Nächtliche Ausgangssperre in ganz Bayern ist seit dem 15. Februar aufgehoben - außer in Corona-Hotspots

In Bayern ist die Ausgangssperre seit dem 15. Februar aufgehoben - das gilt in allen Landkreisen, deren Inzidenzwert unter 100 liegt. In Corona-Hotspots, also in Landkreisen mit einer höheren Inzidenz als 100, gilt die Ausgangssperre weiter - aber statt wie bisher ab 21 Uhr, dann ab 22 Uhr bis 5 Uhr. In diesem Zeitraum darf in den betroffenen Landkreisen seine Wohnung nur der verlassen, wer:
- zur Arbeit oder zum Arzt geht,
- sein Sorge- und Umgangsrecht wahrnimmt,
- Sterbebegleitung leistet,
- Minderjährige und Hilfsbedürftige begleitet,
- Tiere versorgen muss, z.B. Gassi gehen
- oder nachweisbar gewichtige Gründe vorzuweisen hat.

Verstöße gegen die Ausgangssperre werden mit Bußgeldern (ab 500 Euro) geahndet.

Mit wie vielen Menschen darf ich mich treffen?

Laut dem Beschluss von Bund und Ländern, der auch für Bayern so übernommen wurde, sind seit dem 8. März Treffen von bis zu fünf Freunden, Verwandten und Bekannten aus zwei verschiedenen Haushalten erlaubt.
Ab dem 26. April gilt dann: Fällt der Inzidenzwert auf unter 35, sollen sich maximal zehn Personen aus drei Haushalten wieder treffen dürfen.
Weiterhin bleiben Kinder bis 14 Jahre von der Zählung ausgenommen.

Steigt der Inzidenzwert jedoch wieder auf über 100, treten die alten Kontaktbeschränkungen in Kraft und Angehörige eines Haushalts dürfen sich mit maximal einer weiteren (haushaltsfernen) Kontaktperson privat treffen. Ausgenommen ist die gegenseitige Kinderbetreuung von Familien: So können zwei feste Familien sich gegenseitig mit der Betreuung ihrer gemeinsamen Kinder (unter 14 Jahren) abwechseln.

Das gilt für den Sport

Ab dem 26. April können diese Lockerungsmöglichkeiten greifen: Bei einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern können laut dem Beschlusspapier von Bund und Ländern sowie den Beschlüssen des bayerischen Ministerrats in Bayern (4.3.2021) seit dem 8. März in Ländern oder Regionen wieder bis zu zehn Personen in kleinen Gruppen unter freiem Himmel Sport treiben.

Bei einer stabilen Inzidenz von unter 50 könnten nach 14 Tagen in einem weiteren Schritt auch wieder Kontaktsport im Freien sowie kontaktloser Sport im Innenbereich ermöglicht werden.

Weitere zwei Wochen später soll bei stabilen oder sinkenden Werten auch Kontaktsport in der Halle wieder gestattet sein. Bei einer Inzidenz zwischen 50 und 100 kann zumindest "Individualsport alleine oder zu zweit und Sport in Gruppen von bis zu 20 Kindern bis 14 Jahren im Außenbereich" ermöglicht werden.

Profisportveranstaltungen bleiben erlaubt, dürfen aber nur ohne Zuschauer stattfinden.

Was gilt fürs Einkaufen?

Bei einer Inzidenz von 100 bis 200 sind Terminshopping-Angebote ( "Click & Meet") möglich. Hier kann ein Kunde nach einer Terminvereinbarung, über einen begrenzten Zeitraum und mit einem verpflichtenden Test den Laden besuchen.
Bei einer Inzidenz unter 100 kann der Einzelhandel unter den bekannten Vorgaben (Abstand, Maske) wieder öffnen. Öffnungsschritte können in Bayern jedoch erst nach dem 26. April vollzogen werden.

Wo herrscht FFP2-Maskenpflicht?

Seit dem 18. Januar gilt in Bayern im öffentlichen Nahverkehr sowie beim Einkaufen eine FFP2-Maskenpflicht - für Jugendliche und Erwachsene ab 15 Jahren. Dabei wird es in Bayern auch weiterhin bleiben - auch, wenn bundesweit künftig eine weniger scharfe Maskenpflicht gelten wird: Für öffentliche Verkehrsmittel und beim Einkaufen sind sogenannte medizinische Masken vorgeschrieben. Das heißt: Erlaubt sind FFP2-Masken, KN95-Masken oder auch die günstigeren OP-Masken.

Was gilt für Ausflüge?

Grundsätzlich wird von tagestouristischen Ausflügen abgeraten.

Was ist mit dem Alkoholverbot?

Nachdem der Bayerische Verwaltungsgerichtshof das zunächst bayernweite verhängte Alkoholverbot gekippt hatte, kündigte Ministerpräsident Markus Söder an, dass man die Entscheidung über lokale Alkoholverbote nun wieder den Kommunen übertragen werde. Verbunden mit der Bitte, dass die bayerischen Städte und Kommunen ein solches "auf möglichst allen öffentlichen Plätzen" erlassen mögen.

Was gilt für Homeoffice?

Seit dem 27. Januar gilt die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung. Diese bleibt weiterhin in Kraft. So sind die Arbeitgeber bis zum 30. April 2021 verpflichtet, Homeoffice anzubieten. Auch sind Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dazu angehalten, das Angebot, soweit sie können, anzunehmen.

Die neue Arbeitschutzverordnung legt fest, dass Räume, die gleichzeitig von mehreren Personen genutzt werden, für jede Person 10 Quadratmeter Platz zur Verfügung haben müssen. Betriebe ab 10 Beschäftigten müssen möglichst kleine, feste Arbeitsgruppen etablieren und der Arbeitgeber muss mindestens medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung stellen.

Die Verordnung wurde vorerst bis 30. April verlängert, kann aber bei erhöhtem Infektionsgeschehen von der Bundesregierung jederzeit verlängert werden.

Zudem soll eine finanzielle Förderung bei der Einrichtung von Homeoffice kommen, also etwa im Sinne einer steuerlichen Verbesserung, die dann dauerhaft gelten soll. Also auch nach der Corona-Zeit.

Was gilt für Gottesdienste?

Gottesdienste dürfen weiterhin, wie gehabt unter Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern und einem Verbot von gemeinsamem Singen, stattfinden. Hier müssen medizinische Schutzmasken (s. oben) getragen werden; Stoff- oder Community-Masken reichen nicht aus.

Was gilt für Senioren-, Pflege- und Behindertenheim

Ab dem 27. März dürfen Bewohner von Senioren-, Pflege- oder Behindertenheimen dürfen mehr als nur noch einen Besucher pro Tag empfangen; dieser muss einen aktuellen negativen Corona-Test vorweisen (Schnelltest) und eine FFP2-Maske tragen. Das wurde in der Kabinettsitzung vom 23. März beschlossen.

Alle Beschäftigten müssen künftig FFP2-Masken tragen, wenn sie direkten Kontakt mit den Bewohnern haben und sich in regelmäßigen Abständen, mindestens aber zweimal pro Woche, auf Corona testen lassen.

Sind Besuche im Krankenhaus erlaubt?

Die Betreiber der Krankenhäuser legen die Umgangs- und Besuchsregelungen individuell fest. Deswegen informieren Sie sich unbedingt vor jedem Besuch im Krankenhaus, ob er noch erlaubt ist. Viele Krankenhäuser haben ihre Besuchszeiten stark eingeschränkt.

Was gilt für Freizeitbäder, Kinos, Theater und Fitnessstudios?

Ab dem 26. April gilt, wie am 3. März beschlossen: Bei bestimmten Inzidenzwerten - siehe oben - dürfen einzelne Einrichtungen unter Auflagen geöffnet werden.
Bis dahin gilt: Freizeitanlagen bleiben geschlossen. Dazu zählen: Kinos, Freizeitparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen), Spielhallen und Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen. Außerdem: Alle Indoor-Sportstätten, Schwimm- und Spaßbäder, Saunen und Therme, Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen.

Was gilt für Restaurants und Gaststätten?

Ab dem 26. April - also nach den Osterferien - gilt dann, bei bestimmten Inzidenzwerten (siehe oben) kann zumindest die Außengastronomie geöffnet werden. Das gilt auch in Bayern. Bis dahin bleibt die Gastronomie in Bayern geschlossen. Allerdings dürfen Gaststätten und Restaurants Essen außer Haus verkaufen. Seit dem 11. Januar 2021 dürfen auch Betriebskantinen nur noch Getränke und Speisen zum Mitnehmen anbieten; Essen vor Ort ist nicht mehr erlaubt.

Welche Veranstaltungen dürfen noch stattfinden?

Veranstaltungen aller Art bleiben verboten. Für Ausnahmefälle gilt durchgängig Maskenpflicht:

"Veranstaltungen aller Art werden untersagt, ausgenommen sind verfassungsrechtlich geschützte Bereiche (z. B. Gottesdienste, Versammlungen nach dem Bayerischen Versammlungsgesetz)."

FAQ des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration

Außerdem werden weiterhin Profi-Fußballspiele - allerdings nur ohne Zuschauer - stattfinden.

Universitäten - Seminare und Vorlesungen nur noch online

Hochschulen und Universitäten sollen in Bayern grundsätzlich auf digitale Lehre umstellen.

Erwachsenenbildung - nur noch digital

Volkshochschulen und ähnliche Angebote der Erwachsenenbildung finden nur noch digital statt. Ausgenommen sind die berufliche Aus-, Fort- und Weiterbildung mit zugehörigen Prüfungen sowie Erste-Hilfe-Kurse und die Ausbildung von ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr, des Rettungsdienstes und des Technischen Hilfswerks.

Hotels im Lockdown

Hotels dürfen weiterhin nur Übernachtungsgäste beherbergen, die aus beruflichen Gründen reisen müssen.

Weitere Informationen und ein FAQ rund um die Corona-Maßnahmen gibt es auf der Website des Bayerischen Innenministeriums: https://www.stmi.bayern.de/miniwebs/coronavirus/faq/index.phpexterner Link



Erstellt am 15.10.2020 15:55, geändert am 07.04.2021 17:22